Lebensschutz für alle

Lebensschutz in Rheinland-Pfalz

Abstimmungsverhalten zu Arzneimitteltests an Demenzkranken und anderen nicht mehr einwilligungsfähigen Personen

Hier finden Sie das Abstimmungsergebnis des Deutschen Bundestages zur Novellierung des Arzneimittelgesetzes am 9.11.2016. Die Neufassung soll Arzneimitteltests an Demenzkranken und anderen nicht mehr einwilligungsfähigen Personen regeln. Allen Änderungsanträgen ist gemeinsam, dass die potentiellen Probanten ihre Zustimmung zu einem Zeitpunkt gegeben haben müssen, zu dem sie noch als einwilligungsfähig gelten und eine entsprechende Aufklärung erfolgt ist. Die Anträge unterscheiden sich in dem Punkt, ob die Tests auch dann durchgeführt werden dürfen, wenn sie keinen direkten Nutzen für den Probanten bedeuten.

Zulassung von Tests an nicht einwilligungsfähigen Personen nur bei Nutzen für die Probanten Zulassung von Tests an nicht einwilligungsfähigen Personen unabhängig vom Nutzen für die Probanten (Variante 1) Zulassung von Tests an nicht einwilligungsfähigen Personen unabhängig vom Nutzen für die Probanten (Variante 2)
Antrag 18/10233 Antrag 18/10234 Antrag 18/10235
Präferenz Lebensschutz RLP ja nein nein
Bundestag insgesamt ja 254
69
330
Bundestag insgesamt nein 321
508
242
Bundestag insgesamt Enthaltung 8
4
8

Nachdem der Antrag 18/10235 mit Mehrheit angenommen wurde, erfolgte noch eine Abstimmung über Änderungsantrag 18/10236 von Hubert Hüppe, welcher auch nicht-verbaler Willensäußerung von Dementen als Aufforderung für einen Testabbruchs anerkennt. Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Das Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten kann als PDF-Datei herunterladen werden: Namentlichen Abstimmung über die Anträge 18/10233 bis 18/10235.


Nachfolgend das Abstimmungsverhalten der Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz:

Abgeordnete(r) Partei Wahlkreis Antrag 18/10233 Antrag 18/10234 Antrag 18/10235
Erwin RüddelCDU198 neinneinja
Mechthild HeilCDU199 neinneinja
Andrea NahlesSPD199 ------
Dr. Michael FuchsCDU200 neinneinja
Detlev PilgerSPD200 janeinnein
Peter BleserCDU201 janeinja
Antje LeziusCDU202 neinneinja
Patrick SchniederCDU203 janeinnein
Bernhard KasterCDU204 janeinnein
Dr. Katarina BarleySPD204 neinneinja
Corinna RüfferB90/Grüne204 janeinnein
Katrin WernerLinke204 janeinnein
Dr. Andreas NickCDU205 neinneinja
Gabi WeberSPD205 janeinnein
Ursula Groden-KranichCDU206 neinneinja
Michael HartmannSPD206 janeinnein
Tabea RößnerB90/Grüne206 janeinnein
Jan MetzlerCDU207 neinneinja
Johannes SteinigerCDU207 neinneinja
Marcus HeldSPD207 janeinnein
Dr. Maria BöhmerCDU208 neinneinja
Doris BarnettSPD208 Enth.Enth.Enth.
Norbert SchindlerCDU209 neinneinja
Xaver JungCDU210 neinneinja
Gustav HerzogSPD210 neinneinja
Alexander UlrichLinke210 janeinja
Anita SchäferCDU211 neinneinja
Angelika GlöcknerSPD211 janeinnein
Dr. Thomas GebhartCDU212 janeinnein
Thomas HitschlerSPD212 neinneinja
Dr. Tobias LindnerB90/Grüne212 janeinnein

Letzte Änderung: 23.05.2017